Der SPD OV Freiensteinau trauert um sein Gründungsmitglied Emil Pudleiner, der letzte Woche im Alter von 94 Jahren verstorben ist. Er war im Jahr 1968 mit dabei, als in Freiensteinau ein Ortsverein der SPD gegründet wurde und hat uns all die…
Die Obfrau der SPD-Landtagsfraktion im Untersuchungsausschuss „Hanau“, Heike Hofmann, zur heutigen Sitzung: „Die heutige Sitzung zeigte eindeutig, dass das Notrufsystem der Polizeistation Hanau I seit 2001 ungenügend ausgestaltet war. Leider kann man in Anbetracht der Geschehnisse nicht von einer Fehlerkultur…
Wegen der Freilassung von sechs Untersuchungshäftlingen, die wegen schwerster Gewalttaten angeklagt sind, beantragt die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag eine Sondersitzung des Rechtsausschusses des Landtags. Das Oberlandesgericht (OLG) in Frankfurt hatte am vergangenen Freitag mitgeteilt, die sechs Männer hätten aus der…
Das Oberlandesgericht (OLG) teilte am Freitag mit, dass sechs wegen schwerer Gewaltverbrechen angeklagte Männer entlassen worden sind. Das Frankfurter Landgericht sei überlastet und das OLG habe die Untersuchungshaftbefehle aufgehoben. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der SPD im Hessischen Landtag, Günter Rudolph:…
Der außerordentliche Bundesparteitag hat dem Koalitionsvertrag mit 98 % zugestimmt.
Jetzt weiterlesenKoalitionsvertrag_2021-2025 Im Anhang ist der Koalitionsvertrag zur Verfügung gestellt. Bitte studieren!…
Jetzt weiterlesenIn der beigefügten Datei können die Ergebnisse der Sondierungsgespräche nachgelesen werden: 20211015_Ergebnis_Sondierungen…
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