Mit einem dringlichen Berichtsantrag hat sich die SPD Fraktion im kulturpolitischen Ausschuss nach der Situation der Kinos während der Corona-Krise erkundigt. Dazu erklärte die Sprecherin für Wissenschaft und Kunst, Dr. Daniela Sommer: „Unsere Kinos und Kulturschaffenden brauchen endlich Perspektiven, wie…
Michael Fina und Gabriele Schäfer-Langohr führen Liste der SPD Homberg an Der Ortsverein Homberg hat in einer Mitgliederversammlung die Liste für die Stadtverordnetenversammlung anlässlich der Kommunalwahl am 14. März 2021 aufgestellt und verabschiedet. Dabei fand der Vorschlag von Partei- und…
Jetzt weiterlesen
Die Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag und der SPD Hessen, Nancy Faeser, hat dazu aufgerufen, die aktuelle Debatte über die Erhöhung des Rundfunkbeitrags zu versachlichen. Es sei überaus bedauerlich, dass die Sachargumente bei diesem Thema zunehmend von gefühlten Wahrheiten…
Jetzt weiterlesen
Anlässlich der Vorbereitung der dritten Lesung zweier Gesetzentwürfe für einen Polizei- und Bürgerbeauftragten hat der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Günter Rudolph, die Ablehnung der Regierungsfraktionen zur Ermöglichung anonymer Eingaben an den Polizeibeauftragten kritisiert: „Die SPD-Fraktion hat in der heutigen Sitzung…
Jetzt weiterlesen