Corona hat unser aller Leben in den vergangenen 12 Monaten massiv verändert. In vielerlei Hinsicht ist diese Zeit sehr herausfordernd. Dennoch wollen wir als SPD Freiensteinau uns auch darauf konzentrieren, was wir aus dieser Herausforderung lernen können.

Wenn wir mit einer gezielten Strategie vorgehen, kann der ländliche Raum und vor allem die Gemeinde Freiensteinau als Gewinner aus dieser Pandemie hervorgehen.

Beginnen muss dies mit einer stabilen Infrastruktur. Dies ist unser erstes Kernthema der Kommunalwahl 2021 und deckt dabei die Bereiche Gesundheit, Digitalisierung, Rad- und Wanderwege, Straßenausbaubeiträge und Wasserversorgung ab.

Weiterentwicklung der ärztlichen Grundversorgung im Zuge des MVZ

Die Corona-Krise hat uns einmal mehr verdeutlicht, warum Gesundheit als das wichtigste Lebensgut gilt. Die SPD Freiensteinau setzt sich dafür ein, dass die ärztliche Grundversorgung in Freiensteinau gewährleistet bleibt und stetig weiterentwickelt wird. Mit dem Neubau eines Ärztehauses im Rahmen medizinischen Versorgungszentrum (MVZ) soll diesem Thema der entsprechende Stellenwert beigemessen werden.

Anfang Februar 2021 wurde für das Ärztehaus der Standort im Nordend der Kerngemeinde Freiensteinau auf dem ehemaligen STI-Gelände von der Gemeindevertretung empfohlen und vom Aufsichtsrat des MVZ Vogelsberg bestätigt. Die Gemeindevertreter der SPD-Fraktion stimmten dabei für diesen Standort, an welchem das Freiensteinauer Unternehmen GaBi Projekt GmbH das Ärztehaus im Verlauf des Jahres 2021 planen und errichten wird.

In einer Blitzumfrage hatten wir dazu die Meinung der Bürger*innen eingeholt. Den Artikel sowie die Ergebnisse dieser Umfrage finden Sie hier.

„Eine stabile Gesundheitsversorgung ist elementare Basis eines lebenswerten ländlichen Raums. Mit dem MVZ wurden dafür zukunftsfähige und interkommunale Strukturen geschaffen.
Wir sollten auch im Gesundheitsbereich innovationsoffen bleiben und uns beispielsweise mit der Telemedizin beschäftigen.“

Jonathan Höhn

Beste Bedingungen für Arbeit und Lernen zuhause ermöglichen

Für Homeoffice, Homeschooling, Streaming-TV etc. wird ein schneller Breitbandanschluss benötigt. Der Breitbandausbau erfolgt durch private Netzbetreiber, in der Gemeinde Freiensteinau sind dies die TNG Stadtnetz GmbH und die Götel GmbH. Auch dank des Engagements von Bürgern und Ortsbeiräten haben rund 80 % der Haushalte einen Vertrag mit der TNG abgeschlossen. Damit sind die gestellten Voraussetzungen mehr als erfüllt.

Jetzt sind die privaten Anbieter am Zuge. Hier verfolgen wir die Strategie „Fördern und Fordern“. Den Ausbau gilt es von Seiten der Gemeinde im Rahmen unserer Möglichkeiten bestmöglich zu fördern und zu unterstützen. Aber wir müssen auch ein zügiges und geordnetes Vorgehen von den Unternehmen fordern und an deren Verantwortung appellieren.

Digitalisierung der Gemeinde beschleunigen

Ohne digitale Möglichkeiten hilft aber auch die schnellste Internetleitung nichts. Wir wollen die Digitalisierung der Gemeinde Freiensteinau beschleunigen. Digitale Angebote zur Übermittlung von Daten an die Gemeindeverwaltung müssen ausgebaut und vereinfacht werden. Papierlos, von Zuhause und jederzeit möglich – so soll der Behördengang der Zukunft aussehen.

Auch die Gemeindegremien sollten die digitalen Potenziale ausnutzen, um mehr Transparenz und Einbindung in aktuelle Kommunalthemen zu ermöglichen.

In all diesen Bereichen sollten wir auch auf die interkommunale Zusammenarbeit setzen und gemeinsam Ideen entwickeln und aufgreifen.

Rad- und Wanderwege weiter ausbauen und interkommunal kartieren

Die Zeiten eingeschränkter Mobilität haben viele Bürger*innen genutzt, um sich intensiver mit ihrer unmittelbaren Heimat zu beschäftigen. Und dabei fiel vielen auf: Die Gemeinde Freiensteinau hat einiges an Freizeitmöglichkeiten zu bieten!

Passend zu diesem „Urlaub zuhause“-Trend hat die Gemeinde Freiensteinau im September 2020 sieben Wanderwege ausgeschildert und eine neue Wanderkarte unter dem Titel „Wandern in Freiensteinau“ herausgegeben. Für die kommenden drei Jahre ist der Anschluss der Radwege in der Gemeinde Freiensteinau an die überregional bekannten Wege Südbahnradweg und Vulkanradweg geplant. Hierzu ist ein Investitionsvolumen von über 3 Millionen Euro, zu großem Anteil aus Zuschüssen generiert, geplant.

Rundradweg „Blaue Eck Tour“ und Winterwanderweg

Die SPD Freiensteinau unterstützt den zügigen Radwegeanschluss und begrüßt die Bestrebungen bei der Kartierung. Wir sollten dies als Startpunkt nutzen, um sowohl innerhalb unserer Gemeinde als auch interkommunal das Potenzial besser zu nutzen.

Unser Kandidat Wilfried Greulich unterbreitet dazu folgende Vorschläge:

• Ausweisung eines Rundradweges „Blaue Eck Tour“ auf vorhandenen Wirtschaftswegen in der Gemeinde Freiensteinau
• Ausweisung eines Winterwanderweges entlang der im Winter ohnehin geschobenen Wege an den Windrädern
• Verbindung der vorhandenen Wanderwege mit den Wanderwegen der Nachbarorte, z.B. den Weitblickwanderweg Ulmbach oder die Wanderwege Hosenfeld-Jossa
• Gemeinsames Konzept und Anbindung an die Grebenhainer Wanderwege
• Darstellung aller Rad- und Wanderwege der Region auf einem einheitlichen touristischen Flyer

Abschaffung der sozial ungerechten Straßenausbaubeiträge

In der Pandemie haben viele Bürger*innen die Vorzüge des ländlichen Raums neu schätzen gelernt. Dies gilt es nun für die weitere Stabilisierung unserer Gemeinde zu nutzen. Wichtiger Bestandteil dessen ist es, dass das Leben auf dem Land bezahlbar bleibt.

Gerade im ländlichen Raum entstehen durch die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen aber soziale Ungerechtigkeiten, da eine große Infrastruktur von immer weniger Bürgern finanziert werden muss. Diese immensen Einzelbelastungen der Bürger*innen sind unsozial und können für Grundbesitzer teilweise sogar existenzgefährdend werden. Daher fordert die SPD Freiensteinau die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge.

Landespolitik in der Verantwortung

Bundesweit haben bereits 9 Bundesländer die Straßenausbaubeiträge abgeschafft bzw. nie erhoben. Hessen ist zwar Geberland im Länderfinanzausgleich, erhebt aber weiter Beiträge für den Straßenausbau. Die Verantwortung wird dabei auf die Kommunen abgeschoben ohne einen Kostenausgleich zu liefern. Dennoch haben sich 150 (teilweise finanzschwache) Gemeinden und Städte dazu entschieden, die Beitragssatzung auszusetzen.

In der interkommunalen Zusammenarbeit müssen wir hier den Druck auf die schwarz-grüne Landesregierung erhöhen. Parallel dazu müssen wir uns aber intensiver mit alternativen Finanzierungsmodellen in unserer Gemeinde beschäftigen.

Weitere Informationen zum Thema Straßenausbaubeiträge hat unser Fraktionsvorsitzender Paul Heid hier zusammengestellt: SPD Freiensteinau beantragt Abschaffung von Beiträgen für grundhafte Erneuerung von Gemeindestraßen

Weniger Wasserentnahme und angemessene Honorierung

Die SPD Freiensteinau wird sich dafür einsetzen, den Wasser-Raubbau im Vogelsberg, insbesondere in Freiensteinau, zu reduzieren.

Durch die enorme Wasserentnahme sinkt hier bei uns der Grundwasserspiegel und der Klimawandel vor Ort wird zusätzlich beschleunigt. Das Baumsterben nimmt zu und es entstehen weitere Kosten für die Gemeinde z.B. für das Abholzen der geschwächten Bäume und die nachfolgende Aufforstung.

Brauchwasseraufbereitung statt Grundwasserentnahme

Wir fordern einen besseren Schutz unseres Naturraums durch weniger Wasserentnahme. Es ist inakzeptabel, wenn Vogelsberger Trinkwasser im Rhein-Main-Gebiet als Nutzwasser verwendet wird, während in der Gemeinde Freiensteinau Bäche und Quellen austrocknen.

Die Leistungen in den Bereichen Natur- und Grundwasserschutz müssen finanziell angemessen honoriert werden. Erst wenn das Abzweigen von Vogelsberger Trinkwasser nicht billiger ist als die Aufbereitung von Brauchwasser, wird der Ballungsraum verstehen, dass auch er in seine Eigenversorgung investieren muss.

In diesem Thema wollen wir unser politisches Netzwerk nutzen. Da Landrat Manfred Göring in den politischen Reihen der SPD agiert, ist uns ein größerer Handlungsspielraum gegeben.